AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Engling.IT (Inhaber: Marco Engling)
Hausackerstr. 76, 45147 Essen / Veitstr. 20, 45147 Essen / Hatzper Str. 179, 45149 Essen
Allgemein:
Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie
gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Leistung oder Ware gelten diese Bedingungen als
angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw.
Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Engling.IT schriftlich
bestätigt werden.
Der Kunde versichert, dass die zur Installation überlassene Soft- und Hardware sein Eigentum ist und die
Software aus lizenzrechtlicher Sicht ohne Probleme installiert werden darf.
Unternehmer nach 14§ BGB werden im Folgendem als Geschäftskunden bezeichnet.
Angebote / Preislisten:
Alle von Engling.IT in Preislisten, Anzeigen, Katalogen, elektronischen Medien etc. abgedruckten oder
gespeicherten Angebote und Preisangaben sind stets unverbindlich und freibleibend.
Ein wirksamer Vertrag kommt erst durch verbindliche Annahme des Kundenauftrages durch Engling.IT
zustande. Der Kunde verzichtet hierbei auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über
den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von Engling.IT durch eine Auftragsbestätigung oder
spätestens durch Erbring der Leistung oder Auslieferung der bestellten Waren informiert.
Kostenvoranschlag:
Die Kosten für einen Kostenvoranschlag werden dem Kunden vorab mitgeteilt. Im Falle eines Auftrages
werden Sie entsprechend mit dem Service verrechnet. Sollte der Kunden keine Leistungen wünschen oder ist eine Reparatur
nicht möglich, werden dem Kunden die Kosten in Rechnung gestellten.
Datensicherung:
Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet Engling.IT nur, wenn der Kunde die Daten regelmäßig so
gesichert hat, dass die Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit
vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Vor Überlassung von Datenträgern, insbesondere bei
Übersendung von Festplatten und kompletten PC-Systemen, hat der Kunde stets eine Datensicherung
durchzuführen. Ist ihm eine Sicherung nicht möglich, diese aber für ihn notwendig, so hat er Engling.IT hiervon
rechtzeitig zu unterrichten und ggf. mit der Sicherung gesondert zu beauftragen. Die Haftung von Engling.IT
für verlorene Daten ist auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, es sei denn, die Datenverluste wurden
von Engling.IT vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.
Fehlerdiagnose:
Der bei der Fehlerdiagnose entstandene Aufwand wird dem Kunden auch in Rechnung gestellt, wenn ein
Auftrag nicht ausgeführt werden kann, weil der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftrat oder ein
benötigtes Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen ist oder der Kunde durch sein Verschulden zum vereinbarten
Termin nicht anwesend war oder der Auftrag während der Ausführung zurückgezogen wurde.
Auftragsstornierung:
Bei Auftragsstornierung trägt der Kunde die bis dahin angefallenen Kosten zzgl. 5% auf den noch nicht
erbrachten Teil (§649 BGB).
Sollte ein Kunde zu einem vereinbart Termin nicht anwesende sein oder auf andere Art einen Service-Einsatz
verhindern, so trägt er die Warte- und Anfahrtskosten.
Haftungsbeschränkungen:
Engling.IT haftet unabhängig vom Rechtsgrund nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Die Haftung ist zudem auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen der Besteller bei
Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Bei Service-Verträgen, Webhosting o.Ä ist Haftung begrenzt auf eine Höchstsumme von 2 Monatsbeiträgen. Eine Haftung
für entgangenen Gewinn, Vermögensschäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Soweit die Haftung von Engling.IT ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Gewährleistung/Garantie:
Privatkunden erhalten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab
Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Geschäftskunden beträgt 12 Monate. Die Gewährleistung für
gebrauchte Ware beträgt 12 Monate.
Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder
unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte,
natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln,
Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder
Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte. Für Mängelansprüche gelten die gesetzlichen
Bestimmungen.
Ein Anspruch auf Vor-Ort-Austausch oder Vor-Ort-Service beim Kunden besteht nicht.
Die Installation von Betriebssystemen und Programmen nach einem Festplatten defekt, sowie die
Datensicherung sind nicht in der Gewährleistung enthalten und werden gesondert berechnet.
Als Geschäftskunden gelten gesonderte Gewährleistungsansprüche: Sofern wir zur Nachbesserung /
Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage sind, diese fehlschlägt, sowie die Ware 3x zur Nachbesserung
eingesandt wurde, so ist der Käufer nach seiner Wahl zur Minderung oder Wandlung berechtigt. Eine
Wandlung findet stets unter Rücksichtnahme von Gebrauchsspuren und Benutzungsdauer der Ware statt. Ein
Entfernen von Garantiesiegeln oder Markierungen, welche zur eindeutigen Identifizierung der Ware notwendig
sind, führt zum Verlust der Ansprüche auf Gewährleistungen.
Falls keine Zusatzgarantie vereinbart worden ist gilt die Garantie des Herstellers. Die Abwicklung erfolgt direkt
mit dem Hersteller. Wenn eine Abwicklung über uns gewünscht ist, werden die Kosten dafür in Rechnung
gestellt.
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Verbraucher (nach § 13 BGB):
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Engling.IT
Marco Engling
Veitstr. 20
45147 Essen
E-Mail: kontakt (at) engling (Punk) it (bitte Adresse entsprechend der Norm verwenden)
Fax: 0201 76860755
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger von Ihnen oder in Ihrem Auftrag entsiegelt worden sind.
Umtausch:
Ein über die gesetzliche Regelung hinaus gehendes Umtauschrecht besteht nicht.
Zahlungsbedingungen:
Preisangaben für Privatkunden von Engling.IT sind Bruttopreis inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl.
Anfahrts- und Lieferkosten. Angebote für Geschäftskunden sind immer Nettopreise.
Service-Leistungen und Warenlieferungen sind, falls nicht anderes schriftlich vereinbart, unmittelbar nach
erfolgter Leistung vor Ort oder bei Abholung/Übergabe des Gerätes/der Geräte in bar zu begleichen.
Engling.IT ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen
ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen zunächst auf
die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Gerät der Käufer in Verzug, so wird von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe von 5%
für Privatkunden und 9% zzgl. einer Verzugspauschale von 40,- € für Geschäftskunden über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank
zu berechnen.
Engling.IT hat für Forderungen aus dem Vertrag ein Pfandrecht an den zur Reparatur gegebenen Hard- und
Software des Kunden. Dieses Pfandrecht bezieht sich auch auf noch offene Forderungen aus
vorangegangenen Verträgen von Engling.IT mit dem Kunden
Mängelrügen Rechte des Kunden bei Mängeln von Reparaturarbeiten:
Die Rechte des Kunden beziehen sich nur auf tatsächlich ausgeführte Reparaturen und das dabei eingebaute
Material.
Der Käufer ist verpflichtet, die von uns gelieferte Ware unmittelbar nach Ankunft zu untersuchen und etwaige
Schäden, Mängel und Beanstandungen innerhalb von 7 Tagen gegenüber Engling.IT schriftlich anzuzeigen.
Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistunganspruch des Kunden, es sei denn, der Mangel war
bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.
Lagerkosten:
Werden reparierte Geräte nicht innerhalb von 4 Wochen nach der Abholaufforderung abgeholt, so kann
Engling.IT nach Ablauf dieser Frist an ein angemessenes Lagergeld verlangen. Erfolgt nicht spätestens drei
Monate nach der Abholaufforderung die Abholung, entfällt die Verpflichtung zur weiteren Aufbewahrung und
somit jede Haftung für leicht fahrlässige Beschädigung oder Untergang. Einen Monat vor Ablauf dieser Frist ist
dem Kunden eine Verkaufsandrohung zu zusenden. Engling.IT kann nach Ablauf der Frist zur Deckung der
entstanden Kosten Hard- und Software veräußern. Einnahmen die über die entstandenen Kosten hinaus
gehen werden dem Kundenkonto gutgeschrieben.
Web-Hosting:
Engling.IT, Marco Engling , (im folgenden Provider genannt) erbringt seine Dienste nur auf der Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der
Provider sie schriftlich bestätigt. Eine Abänderung der AGBs ist vom Provider jederzeit berechtigt und wird per
Email angekündigt. Ein Widerspruch seitens des Kunden ist 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung
möglich. Sollte kein Widerspruch erfolgen gelten die neuen AGBs als wirksam.
Der Provider gewährleistet keine Erreichbarkeit der Webseite, außer es wurde eine separate Vereinbarung
getroffen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote
und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde darf seine
Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von
Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote und Rechte Dritter verstößt.
Pornographie/Erotik ist nicht erlaubt (Ausnahme: AdultPakete mit entsprechender verifizierter Alterskontrolle).
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung, verspricht der Kunde unter Ausschluss
der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe. Der Provider ist bei
einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen zudem berechtigt, seine Leistungen mit
sofortiger Wirkung einzustellen.
Der Kunde wird von seiner Internet-Präsenz tagesaktuelle Sicherungskopien erstellen/erstellen lassen, die
nicht auf dem Webserver selbst gespeichert werden dürfen, um eine schnelle und kostengünstige
Wiederherstellung der Internet-Präsenz bei einem evtl. Systemausfall zu gewährleisten. Der Kunde sichert zu,
dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich dem Provider jeweils
unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des
Providers binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft
insbesondere Name, postalische Anschrift, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden.
Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist der Provider zur
sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Das erstellte Angebot regelt die Fristen für die ordentliche Kündigung beider Parteien. Ohne Angaben zu
Kündigungsfrist gilt eine Kündigungsfrist zum Monatsende des Folgemonats. Die Kündigung bedarf zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform.
Der Kunde versichert dass, die Veröffentlichung oder Bereitstellung seiner Inhalte nicht gegen deutsches oder
Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Bedenkliche Inhalte wird der Provider sperren und
den Kunden sofort informieren. Die Aufforderung einer dritten Partei, zur Löschung/Sperrung von offensichtlich
rechtsverletzendem Inhalt des Kunden, stimmt der Provider ebenso zu. Eine Entsperrung der Inhalte wird
nach Erbringung eines Nachweises der Nichtverletzung des Kuden erfolgen. Der Kunde stellt den Provider
von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, frei.
Es gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
Der Kunde ist mit der Speicherung seiner Daten einverstanden, soweit dies zur Erfüllung des
Vertragszweckes dient. Weiterhin ist dem Kunden bekannt, dass nach dem heutigen Stand der Technik, in
offenen Netzen ein 100%iger Datenschutz vor Angriffen Dritter ausgeschlossen.
Dem Kunden ist auch bekannt, dass der Provider administrative Rechte besitzt und Einsicht auf alle Daten des
Server hat. Der Kunde sorgt selbst für die Sicherheit bei der Übertragung seiner Daten ins Internet wie den
Nachrichtenverkehr.
Die Haftung für alle Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangener Gewinn, ist
ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Providers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es sind ausschliesslich die für den Sitz des Providers
zuständigen Gerichte zuständig, sofern der Kunde Vollkaufmann ist.
Webdesign:
Der Kunde stellt sicher, dass das von ihm gelieferte Material – insbesondere Fotos, Texte und
Kartenausschnitte – frei von Rechten Dritter sind. Sollte ein Dritter beim Engling.IT die Verletzung von Rechten
geltend machen, so unterrichtet der Engling.IT den Kunden unverzüglich. Der Kunde hat in diesem Fall das
Recht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt Engling.IT von allen Ansprüchen und Schäden frei.
Ebenso stellt der Kunde sicher, dass das von ihm gelieferte Material und dessen Veröffentlichung nicht in
irgendeiner Form gegen die Rechtsordnung verstößt. Wird ein solcher Verstoß gegenüber Engling.IT geltend
gemacht, benachrichtigt Engling.IT den Kunden sofort. Der Kunde hat auch in diesem Falle das Recht, die
Verteidigung zu übernehmen und stellt den Provider von allen Ansprüchen und Schäden frei.
Der Kunde stellt Engling.IT alle neu in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung
der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören
insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Diese Inhalte wird der
Kunde Engling.IT in einem allgemein gebräuchlichen Datenformat zur Verfügung stellen.
Es bestehen keine Schadensersatzansprüche an Engling.IT für Erreichbarkeitsprobleme der Webseite,
Kompatibilitätsprobleme mit Browsern oder sonstigen Ursachen die, die Darstellung der Webseite
beeinträchtigen oder verhindern.
Nutzung von Webdesigns, Logos und anderen Layouts:
Falls nichts anderes schriftlich vereinbart bleibt das Copyright bei Engling.IT.
Der Kunde darf von Engling.IT erstellte Webseiten, Layouts, Logos oder Ähnliches für andere als die
ursprünglich vereinbarten Zwecke nur nach Absprache mit Engling.IT nutzen.
Insbesondere dürfen von Engling-IT erstellt Layout-Elemente nicht für die Erstellung weiterer Webseiten oder
ein Re-Design genutzt werden.
Screenshots der Webseite dürfen sowohl vom Kunden als auch von Engling.IT ohne vorherige Absprache zu
Werbezwecken verwendet werden, wenn diese keine Rechte Dritter verletzten.
Tonaufnahmen:
Für Tonaufnahmen, Sounddesign, Musik Mischungen, Restaurierungen, Live-Mitschnitte, Beschallungen und
sonstige Aufnahmen und Arbeiten im Bereich Tontechnik gelten oben genannte Bedingungen entsprechen.
Gerichtsstand und Erfüllungsort:
Essen, Ruhr
Schlussklausel:
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die übrigen
Bestimmungen unberührt und sind dann so anzulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte
wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Das gilt auch für eventuell
ergänzungsbedürftige Lücken.